Die Artec Unternehmensberatung
GmbH, Blumenallee 1, 50858 Köln, betreibt unter der URL:
einen Online-Stellenmarkt, kurz KJS genannt.
Für die Verwaltung und Administration ist die Agentur ad-webconcept, Hartmut Dick, verantwortlich.
§ 1 Anzeigenvertrag
(1) "Anzeigenvertrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist der Vertrag über die Schaltung einer oder mehrerer Anzeigen eines Stellenanbieters
oder sonstiger Interessenten (Auftraggeber) in den Internet-Seiten der ARTEC GmbH.
(2) Im KJS können Unternehmen vakante
Positionen kostenlos ausschreiben lassen.
Für den Anzeigenvertrag gelten
ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder
von unseren Allgemeinen Geschäftsbestimmungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn wir hätten ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluß
Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn a.) wir schriftlich oder durch E-Mail
den Anzeigenauftrag bestätigen oder b.) wir die Stellenanzeige im Internet veröffentlichen.
§ 3 Ablehnungsbefugnis
(1) Wir behalten uns vor, Anzeigenaufträge wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder
der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen
nicht zu veröffentlichen. Dies gilt besonders, wenn der Inhalt der Stellenanzeige
gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt
bzw. die Veröffentlichung für uns aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.
(2) Wir sind berechtigt Stellen-
und sonstige Anzeigen, deren Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote
oder gegen die guten Sitten verstoßen, ohne vorherige Abmahnung des Auftraggebers
aus dem Angebot zu nehmen. Der Auftraggeber wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich
unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers wird hierdurch nicht begründet.
§ 4 Inhalt und Rechte an der Anzeige/Urheberrechte
(1) Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit (u.a. AGG),
der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen
sowie URLs, trägt allein der Auftraggeber die Verantwortung. Wir sind nicht verpflichtet,
die Anzeige auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der
Auftraggeber ist verpflichtet, uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in
irgendeiner Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen uns erwachsen.
(2) Sofern im Rahmen der Veröffentlichung
der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit die Genehmigung
zu deren Nutzung erteilt. Der Auftraggeber sichert zu, daß er zur Erteilung der
Genehmigung berechtigt ist.
(3) Wir erwerben an allen von uns
erstellten und veröffentlichten Stellenanzeigen die alleinigen Urheberrechte und/oder
anderen Leistungsschutzrechte, soweit dies rechtlich möglich ist. Mit der Zahlung
des Entgeltes durch den Auftraggeber, u.a. für die Erstellung des HTML-Layouts
durch uns, ist, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, keine Abtretung
von Urheberrechten und/oder anderen Leistungsschutzrechten an den Auftraggeber
oder der für ihn tätigen Agentur verbunden. Sofern die von uns veröffentlichte
Stellenanzeige durch den Auftraggeber selbst bzw. einer für diesen tätigen Agentur
- einschließlich des HTML-Quelltextes - erstellt wurde, räumt der Auftraggeber
hiermit uns das Nutzungsrecht ein, die Stellenanzeige in bezug auf alle Nutzungsarten
zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Stellenanzeige stehen.
Insbesondere werden wir hierdurch auch berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in
das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen
abzuwehren bzw. hieraus resultierende Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
(4) Alle von uns veröffentlichten
Informationen (Texte, Bilder usw.) unterliegen unserem Copyright. Ausgenommen
hiervon sind jedoch von uns veröffentlichte Informationen, deren Erstellung -
einschließlich des HTML-Quelltextes - vom Auftraggeber selbst bzw. einer für diesen
tätigen Agentur übernommen wurde. Nur in diesen Fällen liegt das Copyright nicht
bei uns, sondern bei dem jeweiligen Auftraggeber bzw. der für ihn tätigen Agentur.
§ 5 Beginn der Veröffentlichung
Der Beginn der Veröffentlichung
erfolgt zu dem mit dem Auftraggeber schriftlich vereinbarten Zeitpunkt. Ist kein
Zeitpunkt in dieser Weise vereinbart worden, so erfolgt die Veröffentlichung unverzüglich
nach Abschluss des Anzeigenvertrages. Der Auftraggeber ist verantwortlich für
die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel.
§ 6 Laufzeit der Online-Anzeigen
(1) Anzeigenverträge haben grundsätzlich für eine Mindestlaufzeit von
30 Tagen Gültigkeit.
Die Anzeigen werden automatisch nach Ablauf der vom Auftraggeber vorgegebenen Laufzeit
offline geschaltet.
(2) Der KJS versucht, zusammen mit
seinen Partnern, eine möglichst andauernde Verfügbarkeit im Internet sicherzustellen.
Der KJS kann jedoch keine Gewährleistung für Ausfälle von Infrastruktur Dritter
übernehmen. Ein Anspruch auf Entschädigung für solche Ausfälle von Infrastruktur
besteht nicht. Für Ausfälle, die direkt durch den KJS verschuldet sind, wird die
Laufzeit der Veröffentlichung entsprechend verlängert. Ich habe die AGB durchgelesen
und verstanden. Mit dem Erteilen eines Auftrages zur Einstellung eines Stellengesuches
in die Webseite des www.koelner-job-stellenmarkt.de akzeptiert der Inserent
die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.